27.10.2010 - DAV-Datenschutzforum in Berlin

Am 27. Oktober fand in Berlin das Forum Datenschutz des Deutschen Anwaltvereins (DAV) statt. Thema des Forums war:„Privatsphäre in der globalen Informationsgesellschaft, Ist der Datenschutz noch zu retten?“.

Auch die Kanzlei Groth ⎮Jentzsch war auf dem Forum vertreten.

Ziel der Veranstaltung, an der ca. 500 Experten aus Anwaltschaft, Politik, Verwaltung und Wissenschaft teilnahmen, war es, anhand ausgewählter Beispiele zu hinterfragen, ob das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) seinen Aufgaben in der globalen Informationsgesellschaft noch gerecht wird. Es wurde angeregt darüber diskutiert, ob das BDSG einer grundlegenden Novellierung bedarf, wobei auf der Veranstaltung auch mögliche Lösungsansätze aufgezeigt wurden.

Thema des Forums waren insbesondere datenschutzrechtliche Fragen im Zusammenhang mit sozialen Netzwerken wie Facebook, StudiVZ, SchülerVZ, Xing sowie Fragen zu Google Latitude und Street View. 

Ebenfalls wurden auf dem Forum die Bewertungsportale, Foren und Blogs unter dem Aspekt Datenschutz und Persönlichkeitsrechte vs. Meinungsfreiheit begutachtet. Das Thema hatte bereits die Rechtsprechung beschäftigt (BGH, Urt. v. 23.06.2009, VI ZR 196/08 – spickmich.de). Im Zusammenhang wurde insbesondere darüber diskutiert, ob Medieninhalte über das BDSG reguliert werden sollen.

Als Lösungsansätze wurden auf der Veranstaltung eine mögliche Stiftung Datenschutz sowie eine grundlegende Novellierung des BDSG genannt.

Themen:

Fällt der Datenschutz durch die sozialen Netzwerke?

Datenschutz und Meinungsfreiheit

Regulierung von Medieninhalten über das BDSG?

Stiftung Datenschutz

Ist das Verbotsprinzip noch zeitgemäß? – Überlegungen zur Novellierung des BDSG

Online-Durchsuchung und Vorratsdatenspeicherung – Konsequenzen für den Datenschutz?

Kernanforderungen an ein neues europäisches Datenschutzrecht

Vorstellung von Privatheit und Datenschutz außerhalb der EU